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Der Gemeinderat fasste in seiner Sitzung am 12.05.10 folgende Beschlüsse: Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A, Anbau eines Schlaf- und Ruheraumes - Kinmdergarten Leimbach
11/05/2010: Estricharbeiten Die Firma Oswin Bernhardt, Elektrotechnik & Estrichleger in 36419 Bremen/Rhön wird mit der Ausführung der ausgeschriebenen Bauarbeiten beauftragt. Angebotssumme: 4153,98 Euro Brutto/einschl. Nachlass Abstimmung: anwesend 12, Ja-Stimmen 12
12/05/2010: Tischlerarbeiten Die Firma Bauelemente Andreas Pippert in 98596 Trusetal wird mit der Ausführung der ausgeschriebenen Tischlerarbeiten beauftragt: Angebotssumme: 25 605,94 Euro Brutto Abstimmung: anwesend 12, Ja-Stimmen 12
13/05/2010: Leichtmetallarbeiten Die Firma Jochen Döll, Fenster- und Türenwerke GmbH in 98587 Rotterode wird mit der Ausführung der ausgeschriebenen Bauarbeiten beauftragt. Angebotssumme: 18 462,85 Euro Brutto Abstimmung: anwesend: 12, Ja-Stimmen 12
Der Gemeinderat fasste in der Sitzung am 9. Juni 2010 folgende Beschlüsse:
14/06/2010: Beschluss über die Jahresrechnungen der Haushaltswirtschaft der Gemeindeverwaltung Leimbach 2008 und 2009
1. Die Jahresrechnungen 2008 und 2009 werden durch den Gemeinderat auf der Grundlage des § 74 ThürGemHV vom 26.01.1993 und ihren Änderungen und des § 80 ThürKO vom 16.08.1993 in der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 und ihrer Änderungen mit Verwaltungshaushalt: 2008 : Vermögenshaushalt 2008: Einnahmen: 2.174.256, 19 € Ausgaben: 2.174.256, 19 € Einnahmen: 821.610,54 € Ausgaben: 821.610, 54 € sowie Verwaltungshaushalt: 2009: Vermögenshaushalt 2009 Einnahmen: 1.406.442, 34 € Ausgaben: 1.406.442, 34 € Einnahmen: 666.313, 16 € Ausgaben: 666.313, 16 € festgestellt. 2. Auf der Grundlage der Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnungen 2008 und 2009 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landratsamtes Wartburgkreis wird die Entlastung des Bürgermeisters erteilt. Abstimmung: anwesend: 11, Ja-Stimmen: 10 (Bürgermeister Göring nahm an der Abstimmung nicht teil)
15/06/2010: Beschluss über das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 bis 2013
Der Gemeinderat beschließt das im Anhang befindliche Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2011 bis 2013 (Anhang) Abstimmung: anwesend: 11 Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 1
16/06/2010: Mitgliedschaft in der RAG LEADER Wartburgkreisregion e.V.
Die Gemeinde Leimbach beantragt die Mitgliedschaft im Verein “Regionale Aktionsgruppe (RAG) LEADER - Wartburgregion”. Abstimmung: anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11
17/06/2010 : Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 “Kaltwalzwerk”
Der Gemeinderat beschließt die Abwägung der Hinweise, die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden eingegangen sind (Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und 4 Abs.1 und 2 BauGB) Abstimmung: anwesend: 11, Ja-Stimmen: 10, Stimmenthaltungen: 1
18/06/2010: Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Sportlerheim Leimbach - Dachdeckerarbeiten
Es wird beschlossen, dass die Firma Kurt Knapp aus Bad Salzungen mit der Ausführung der ausgeschriebenen Arbeiten beauftragt wird. Angebotssumme: 22.179,46 € brutto Abstimmung: anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11
Der Gemeinderat fasste in der Sitzung am 1. Juli 2010 folgende Beschlüsse:
19/07/2010: Änderung der Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtung der Gemeinde Leimbach
Es wird beschlossen, die in der Anlage beigefügte Neufassung der Benutzungssatzung zu erlassen. Folgende wesentliche Änderungen sind enthalten - Festlegung der Halbtagsbetreuung in Übereinstimmung mit dem Erziehungsgeldgesetz auf bis zu 5 Stunden - -Keine Abtretung des Erziehungsgeldes mehr erforderlich Abstimmung: anwesend: 9, Ja-Stimmen: 9
20/07/2010: Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Leimbach
Es wird beschlossen auf Grundlage des Haushaltssicherungskonzeptes die in der Anlage beigefügte Neufassung der Gebührensatzung zu erlassen Abstimmung: anwesend: 9, Ja-Stimmen: 7, Nein-Stimmen: 2
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